Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformationen

von Jennifer Pauli
Seeburgstr. 24
04103 Leipzig

– nachfolgend „Ich“ –

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen [nachfolgend die „AGB“] gelten für alle von mir durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.

Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung zwischen uns gelten diese AGB auch ohne ausdrücklich erneute Einbeziehung dieser, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden.

Sie erklären sich mit Annahme meines Angebotes mit den vorliegenden AGB einverstanden. Abweichende AGB von Ihnen erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass ich diese schriftlich anerkenne.

1. LEISTUNGEN | ZAHLUNGEN

LEISTUNG

Ich berate Sie in den Bereichen Innovation, Prozessgestaltung und methodische Konzeption von Arbeitsprozessen in Form von projektbezogenen Dienstleistungen. Die Beratung findet im Regelfall vor Ort oder – sofern notwendig – gemäß Absprache, online per Video-/Audiokonferenzsoftware. Bei den vorstehenden Leistungen handelt es sich ausschließlich um Dienstleistungen, weswegen kein Erfolg geschuldet ist.

LEISTUNG – UMFANG

Der Umfang meiner Leistungen ergibt sich im Detail aus dem Angebot. Dies umfasst unter anderem folgende Punkte:

• der Zeitumfang des Auftrags sowie konkret vereinbarte Zeitstunden,
• die anfallenden Kosten,
• die inhaltliche Gestaltung des Auftrags,
• die Anzahl von Feedbackschleifen,
• eventuelle Teilnehmerzahlen von Workshops,
• weitere Materialien
• sowie weitere Vereinbarungen.

LEISTUNG – KONTINGENT

Sofern Leistungen im Kontingent vereinbart werden, sind diese gemäß Angebot in Zeit [folgend „LEISTUNGSZEITRAUM“] und Leistungsumfang vorgegeben. Innerhalb des vereinbarten Leistungszeitraumes vereinbaren wir die Erbringung einzelner Teilleistungen, welche gesondert vereinbart werden müssen.

LEISTUNGSKONTINGENT – MINDESTABNAHME

Ich werde entsprechend unserer Vereinbarung Kapazitäten für die Erbringung der Leistungen exklusiv für Sie reservieren. Sind daher verpflichtet, mindestens 30 % der vereinbarten Leistungen abzurufen. Sofern Sie in dem vereinbarten Leistungszeitraumes nicht mindestens 30 % der vereinbarten Leistung abrufen, rechne ich die übrigen Leistungen bis zu 30 % bei Ihnen ab. Eine weitere Leistungspflicht durch mich entfällt.

SUBUNTERNEHMER:INNEN

Ich bin berechtigt, vereinbarte Leistungen oder Teile hiervon durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung von dritten Personen erfolgt ausschließlich durch mich selbst. Es entsteht kein direktes Vertragsverhältnis zwischen dritten Personen und Ihnen. Selbstverständlich achte ich in Zusammenarbeit mit Dritten auf Datenschutz und Verschwiegenheit.

ZAHLUNGEN

Die Kosten für meine Leistungen richten sich nach meinem Angebot und werden auf Tagessatzbasis (8 Stunden), nach Erfüllung von jeweiligen Teilleistungen (Leistungskontingent) oder der Gesamtleistung, gemäß Absprache, abgerechnet. ZWISCHENRECHNUNGEN Ich bin berechtigt, in angemessenen Zeitabschnitten Zwischenrechnungen über die bis dahin erbrachten Leistungen zu stellen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Ihre Zahlungen werden 14 Tage nach der Rechnungsstellung durch mich fällig. Unabhängig vom Zeitpunkt der Zahlung wird kein Skonto gewährt. Die Rechnungen versende ich in elektronischer Form (PDF) an Ihre hinterlegte E-Mail-Adresse. Sofern es sich bei der Rechnung um eine Vorschussrechnung handelt, werde ich erst mit der Ausführung des Auftrags beginnen, sobald die Vorschussrechnung bezahlt wurde. Auf Ihren Wunsch übersende ich den der Rechnung zugrundeliegenden Stundenzettel.

VORSCHUSSRECHNUNGEN

Ich behalte mir das Recht vor, im angemessenen Rahmen Vorschüsse zu verlangen. Mit meinen Leistungen kann ich dann dementsprechend erst beginnen, wenn die Vorschussrechnungen im Vorfeld beglichen wurden.

ZAHLUNGSVERZUG

Im Falle des Zahlungsverzuges, schulden Sie vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzliche Zinsen in Höhe von 12 % p.a. Ihnen ist der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Zinsschaden entstanden ist.

AUSLAGEN

Bei der Auftragserfüllung anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten usw. werden durch mich an Sie in Rechnung gestellt und sind durch Sie zusätzlich zu ersetzen. Die Kosten werden je nach Vereinbarung entweder pauschal oder direkt abgerechnet.

AUFRECHNUNG

Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen mich zulässig. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen, aber entscheidungsreifen Gegenforderungen.

2. VERTRAGSLAUFZEIT | KÜNDIGUNG

VERTRAGSBEGINN

Unser gemeinsamer Vertrag kommt zustande, sobald ich Ihren Auftrag bestätige. Dies gilt auch während der Auftragsdurchführung für alle weiteren Teilleistungen und Anfragen.

BEGINN AUFTRAGSERFÜLLUNG

Der Beginn der Ausführung des Auftrages richtet sich nach unseren Vereinbarungen im Angebot. Die Ausführung ist insofern nur möglich, sobald mir alle notwendigen Daten, Unterlagen oder sonstige auftragsrelevanten Informationen vorliegen.

KONTINGENT – ANFRAGE TEILLEISTUNG

Sie können Teilleistungen innerhalb eines Leistungskontingentes per E-Mail bei mir anfragen. Nach Erhalt der Anfrage, werde ich daraufhin ein Kurzangebot oder Konzept übersenden, welches Auskunft über die Realisierung der angefragten Leistungen gibt. Teilleistungen können nur mit einer Vorlaufzeit von mindestens vier Wochen erbracht werden.

KÜNDIGUNG

Eine ordentliche Kündigung des Auftrages ist nicht möglich. Unberührt bleibt das Recht von uns beiden zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn schuldhaft gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen wird und trotz Abmahnung durch die andere Partei innerhalb angemessener Frist dem nicht Abhilfe geschaffen wird oder eine notwendige Mitarbeit durch Sie trotz mehrfacher Mahnung durch mich innerhalb angemessener Frist nicht nachgekommen wird.

STORNIERUNG – EVENT | WORKSHOP

Sofern Sie sich entscheiden, eine terminierte Veranstaltung wie bspw. einen Workshop oder einer terminierten Veranstaltung trotz Buchung absagen zu wollen, können Sie die Buchung bis zu sieben Tage vor Beginn des jeweiligen Termins stornieren. Entsprechend des Zeitpunktes der Stornierung, fallen hierbei Stornierungsgebühren wie folgt an:

• Eine Stornierung bis zu vier Wochen vor dem Termin ist kostenfrei.
• Bei einer Stornierung bis zu zwei Wochen vorher, ist eine Stornierungsgebühren von 50 % des vereinbarten Gesamtpreises zu zahlen
• und bis zu einer Woche vorher von 75 %.
• Eine Stornierung innerhalb der Woche vor der Veranstaltung ist nicht mehr möglich.

Maßgeblich für den Zeitpunkt der Stornierung ist immer der Eingang der Stornierungsmitteilung bei mir.

3. WEITERE VEREINBARUNGEN | NEBENPFLICHTEN

IHRE ZUARBEIT

Es ist Ihre Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass alle organisatorischen und tatsächlichen Rahmenbedingungen gegeben sind, welche ich bei der Erfüllung des vereinbarten Auftrages benötige bzw. benötigen werde. Sofern es zu Einschränkungen oder Behinderungen kommt oder kommen kann, werden Sie mich hiervon ohne schuldhaftes Zögern informieren. Zudem werden Sie mir unaufgefordert alle für die Erfüllung und Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorlegen und mich von allen Vorgängen und Umständen in Kenntnis setzen, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt ebenso für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Ausführung des Auftrages bekannt werden. Sofern Sie mir Dokumente und Materialien zukommen lassen, versichern Sie mir, dass diese frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen deutsches oder sonstiges einschlägiges nationales und internationales Recht, insbesondere Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen.

VERZÖGERUNGEN

Sofern es durch Sie zu Verzögerungen kommt, bin ich berechtigt, hierdurch entstandene Kosten oder ausgefallenes Honorar Ihnen in Rechnung zu stellen.

ARBEITSZEIT, -ORT & -MITTEL

Sie haben keinen Anspruch darauf, meinen Arbeitsort oder meine Arbeitszeit zu bestimmen, sofern eine Absprache hierüber für die Auftragserfüllung nicht zwingend notwendig ist. Ich wähle meine Arbeitsmittel selbstständig.

ZUSAMMENARBEIT DRITTE

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, bin ich auch weiterhin berechtigt, unter Beachtung der angemessenen Geheimhaltungspflichten, für direkte Wettbewerber zeitgleich tätig zu sein.

MEINE RECHTEEINRÄUMUNG

Sofern wir im Auftrag nichts anderes vereinbaren, übertrage ich Ihnen an dem endgültigen Arbeitsergebnis ein einfaches Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung. Der Nutzungszweck ist auf die im Auftrag vereinbarte Nutzung beschränkt. Insbesondere übertrage ich Ihnen kein exklusives Recht oder Recht zur Unterlizensierung außerhalb der notwendigen Unterlizensierungen für die benannte Zweckerfüllung. Die Übertragung der oben genannten Rechte erfolgt erst mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars.

IHRE RECHTEEINRÄUMUNG – RECHT AM EIGENEN BILD

Bei der Umsetzung der Beauftragung kann es, je nach Vereinbarung, dazu kommen, dass ich Fotografien anfertige oder von Ihnen bekomme, welche Sie oder Beschäftigte Ihres Unternehmens abbilden. In dem Fall stehen Sie dafür ein, dass Sie die Einwilligung aller abgebildeten Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung und Datenverarbeitung (im Sinne der DSGVO) der betreffenden Bildnisse eingeholt haben, damit ich diese entsprechend des Auftrags verarbeiten kann.

VERSCHWIEGENHEIT

Wir verpflichten uns gegenseitig, Geschäftsgeheimnisse, Konzeptionen, Ideen, die im Rahmen unserer Zusammenarbeit bekannt werden, absolut vertraulich zu behandeln und mit der notwendigen Sorgfalt aufzubewahren. Ausgenommen hiervon ist die Nennung von Ihnen durch mich als Referenz.

DATENSCHUTZ

Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten oder sonstigen Daten unterrichte ich Sie gesondert.

4. NACHBEARBEITUNG | ABNAHME | HAFTUNG

HAFTUNG

Ich hafte unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen sowie für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln und nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Darüber hinaus hafte ich im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine solche wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen bzw. deren Verletzung Rechte von Ihnen einschränken, die diese Vereinbarung Ihnen nach Inhalt und Zwecke geradezu gewährt hat. In dem Fall, dass ich derart hafte ist der Schadensersatz jedoch auf den typischen und vorsehbaren Schaden begrenzt.

FREISTELLUNG

Sie stellen mich von jeglichen Ansprüchen Dritter im Innenverhältnis frei, welche auf rechtswidrige oder rechtsverletzende Handlungen von Ihnen oder inhaltlichen Fehlern von Informationen, die von Ihnen zur Verfügung gestellt wurden, beruhen. Dies gilt insbesondere bei Verstößen im Bereich des Datenschutzes, des Patentrechtes und des Gewerblichen Rechtschutzes allgemein. Sie ersetzen mir die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten für eine Rechtsverteidigung.

5. WEITERE BESTIMMUNGEN | ALLGEMEINES

Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieser AGB sowie des zugehörigen Angebots bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des vorgenannten Schriftformerfordernisses. Sofern es zu Streitigkeiten kommt, ist der Gerichts- und Erfüllungsort – soweit diese rechtlich zulässig ist – Leipzig. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein bzw. werden oder sollte eine Lücke bestehen, dann bleiben die sonstigen Bestimmungen dieser AGB in vollem Umfang wirksam und rechtlich durchsetzbar. Sollte ich es unterlassen eine Bestimmung rechtlich durchzusetzen, so stellt dies kein Rechtsverzicht da. ​